Stand: 17.02.2023 | Text als pdf-Datei

1. SGB II Leistungen (Bürgergeld)¹

Du arbeitest, aber die Gasrechnung stellt dich vor echte Probleme?
Du beziehst eine Rente und die Gas-Rechnung überfordert dich?
Du bist Bürgergeld Bezieher*in und die steigenden Gaskosten machen auch vor dir keinen halt?
Du bist geflüchtet und erhältst Leistungen nach dem Asylbewerber Leistungsgesetz?

Dann stell einen Antrag auf Bürgergeld! (und wenn du schon Bürgergeld bekommst, dann reiche deine Gasrechnung zeitnah beim Jobcenter ein!)
Ja, wir wissen das es unangenehm ist und das es viel Aufwand bedeutet. Aber überwinde dich, denn du hast in Monaten in denen du unter das Existenzminimum rutschst, einen Rechtsanspruch auf entsprechende staatliche Leistungen! Das kann dir schon passieren, wenn du zum Beispiel 2.300 € Brutto (1827 € Netto) im Monat verdienst (Link zu Beispielrechnung siehe unten).
Du wirst so übrigens nicht dauerhaft zu einem/einer „Bürgergeld Bezieher*in“ – Dein Anspruch auf diese staatliche Leistung begrenzt sich auf diesen einen Monat, in dem du, durch die hohe Gasrechnung unter das Existenzminimum sinkst.

Hier schon einmal ein paar Sachdienliche Hinweise für dich:

WICHTIG:
• Der Antrag muss in dem Monat gestellt werden, in dem die Rechnung fällig wird. Ihr müsst also zeitnah handeln! Nach Antragstellung kann es bis zu drei(!) Monaten dauern, bis ihr eine Antwort vom Amt bekommt.
• Das Schonvermögen beträgt 50.000 Euro, weil noch die Corona-Ausnahmeregelung gilt. Achtet darauf wann die Ausnahmeregelung ausläuft.
• Die „Angemessenheit der Wohnkosten“ werden derzeit nicht geprüft. Dies solange die Corona-Regelung noch gilt.
• Auch Rentner*innen können bei hohen Heizkosten beim Sozialamt Anspruch auf vorübergehende ergänzende Grundsicherung geltende machen.

Achtung: In diesen Fällen sind die von Energiekonzernen angebotenen Ratenzahlungen nicht sinnvoll. Möglicherweise besteht dann monatlich kein Bedarf mehr und ihr müsst doch den vollen Betrag selbst bezahlen!

Ausführliche Infos, inklusive einer Beispielrechnung findet ihr auf diesen Seiten:

• https://www.gegen-hartz.de/news/hohe-gasrechnung-hartz-iv-anspruch-kann-nachzahlung-abfedern
• https://tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/archiv/zum-anspruch-auf-uebernahme-von-betriebskosten-und-heizkostennachforderungen.html
• und neu immer aktuell bundesweite Seite von tacheles energie-hilfe.org

Die taz hat auch etwas zum Thema geschrieben, inkl. einem wichtigen Hinweis auf ein Urteil des Bundessozialgerichts.

Da sich die rechtlichen Regelungen vermutlich in nächster Zeit ändern, ist es hilfreich sich >hier zu informieren< wie der aktuelle Stand und die aktuell gängige Beratungspraxis ist.

Und noch etwas:

• Der Mieterverein Hamburg rät zu Einsprüchen gegen Nebenkostenerhöhungen: „Bei Forderungen von Vermieter*innen nach Vorauszahlung ohne vorherige Abrechnung der Heizkosten sollte Widerspruch eingelegt werden.“
• Auf >dieser Webseite< bekommt ihr Tipps, wie ihr die Energiepauschale bekommen könnt – das geht auch wenn du Rentner*in bist.

¹ Dank an die FAU Düsseldorf mehr Infos auch hier

politische Aktion dazu: Historisch gab es immer mal wieder Mietstreiks, Zahlungsboykotte und Formen des proletarischen Einkaufens (also das kollektive nicht bezahlen von unerträglichen Kosten). Aktuell gibt es in England eine Bewegung die mit „Don’t Pay UK“ ( nun auch hier wirzahlennicht.info) versuchen eine Massenbewegung aufzubauen und mit der Form des Zahlungsboykotts abzuwehren, dass die Krise auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse und nicht auf dem der Reichen abgeladen wird.

2. Wohngeld

Es macht Sinn zu prüfen ob Du Wohngeld bekommst, in Freiburg bekommt eine Wohngeldempfänger*in im Schnitt ca. 240 € Wohngeld im Monat. Darüber hinaus werden in den nächsten Monaten weitere Sozialleistungen wie Energiezuschüsse ans Wohngeld geknüpft. Aber auch das Sozialticket (siehe 4.) in Freiburg ist daran geknüpft und Du hast weitere Entlastungen.

Das Wohngeld wird in der Regel für zwölf Monate bewilligt, und zwar ab dem 1. des Monats, in dem Du den Wohngeldantrag gestellt hast. In Freiburg braucht es gerade mind. 3 Monate bis Du eine Antwort bekommst ob Du Wohngeld bekommst. Aber es lohnt sich trotzdem.

Tipp: Neu eingeführt ist ein Anspruch auf vorläufige Zahlung des Wohngeldes (§ 26a Abs. 3 WoGG – N). Daher ein Antrag auf vorläufige Entscheidung zu stellen und im Zweifelsfall nach 3 Monaten eine Untätigkeitsklage eingelegt werden müssen.

Unterlagen und Infos zum Antrag findest Du hier: https://www.freiburg.de/wohngeld

Wohngeldrechner z.B.: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2023-artikel.html

Und wenn Du gerade dabei bist, das Formular was dein Chef ausfüllen muss, wird auch beim Wohnberechtigungsschein gebraucht. Hier bekommst Du realistisch zwar aktuell keine Sozialwohnung, aber wir produzieren Zahlen. „Recht auf Stadt Freiburg“ schätzt, dass die Hälfte der Menschen in Freiburg eigentlich Anspruch auf eine Sozialwohung haben. Aktuell gibt es aber so gut wie keine Sozialwohnungen und es wird lediglich für die Reichen gebaut…

politische Einschätzung dazu: Mit der Erhöhung und Ausweitung des Wohngelds haben sich die FDP und Immobilienlobby für eine Subvention der Vermieter*innen und gegen einen Mietenstopp, und die Abschöpfung von Übergewinnen der Wohnungs- und Energiewirtschaft durchgesetzt. Wir fordern keine Rendite mit der Miete! Streichen bei den Reichen! Nun auch hier https://wirzahlennicht.info/

3. Energiepauschale

• NEU: (28.10.22) Wer vom 1.9. – 31.12.22 min. 1 Monat wohngeldberechtigt ist oder die in dieser Zeit Leistungen nach dem BAföG oder von Ausbildungs- und Berufsausbildungsbeihilfen erhalten bekommen einen Zweiten Heizkostenzuschuss. Wohngeldberechtigte sollen den Zuschuss gestaffelt nach Haushaltsgröße erhalten (415 Euro für eine, 540 Euro für 2 Personen, plus 100 Euro je weitere Person); Studierende/Auszubildende erhalten pauschal 345 Euro (§ 2a HeizkZuschG). Wann: Auszahlung noch diese Jahr, kein konkretes Datum!
• NEU: (25.11.22) Studierende, Fachschüler*innen 200 € für alle die am 1.12.2022 eingeschrieben waren. Wann: Am Beginn 2023 über digitale Antragsplattform!
• Energiepauschalen die schon ausgezahlt sind (wenn nicht z.T. über die Steuererklärung möglich):
  • SGB II, SGB XII und AsylbLG Bezieher müssten alle im Juli 200 € ausbezahlt bekommen haben
  • SGB III (Arbeitslosengeld I) sind es im August 100 € (https://www.arbeitsagentur.de/news/einmalzahlungen-2022)
  • Arbeiter*innen bekommen 300 € brutto in der Regel mit dem Gehalt im September ausgezahlt
  • 450€-Jobber*innen sollen auch die Pauschale bekommen. Jedoch müssen sie beim Boss eine Erklärung darüber abgeben, dass es sich beim 450€-Job um das erste Arbeitsverhältnis handelt.
  • Auch Selbstständige können über die Einkommenssteuer-Vorauszahlung die 300€ bekommen.
  • Rentner*innen, pensionierte Beamte 300 € zum 01.12./15.12.

4. Weitere Leistungen

Wenn‘s Geld nicht reicht?
Diese Broschüre ist zwar nicht mehr ganz aktuell (2019), gibt aber einen guten Überblick. Gerade auch was es in der Familiensituation, für Sozialleistungen gibt. Kennt ihr schon den Kinderzuschlag (Kitz Lotse) meist unbekannt gibt aber oft noch ein extra mehr? Das Kindergeld beträgt 250 €/Kind, wird aber wieder bei SGB II /SGB XII angerechnet.
– politische Einschätzung dazu: Die die am wenigsten haben, sollen auch nicht mehr bekommen. „Wer nicht arbeitet soll nicht essen!“

Sozialticket in Freiburg
Bezieher von Leistungen nach SGB II (Grundsicherung und Arbeitssuchende), SGB XII (Sozialhilfe), dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Wohngeldgesetz haben Anspruch auf einer vergünstigte Regio-Karte. Diese kostet bis März 2023 24 € statt 62,50 € im Monat. Zwar kein 9 € Ticket, aber nahe dran. (https://www.freiburg.de/pb/974916.html)

politische Aktion dazu: Kennt ihr den 9 € Fond? Du zahlst weiter nur 9 € in einen bundesweiten Fond, solltest Du kontrolliert werden, wird dir hier unter gewissen Umständen (siehe FAQ auf der Seite) die Strafe übernommen. Es gibt ein gewisses Risiko, aber geht in Richtung „proletarisches Einkaufen“.

SGB II und Co.
wurde zum 1.1.23 auf lediglich 502 € erhöht, Sozialverbände und Soziale Bewegungen fordern 725 € + Stromkosten! Die Menschen welche am wenigsten haben, sollen also weiterhin am meisten unter den Preiserhöhungen leiden? Armut, Sanktion und Drangsalierung per Gesetz bleibt Realität. Organisieren wir uns!
https://www.harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-47-2022-vom-27-11-2022.html

Dazu auch Bundesverfassungsgericht kassiert abgesenkte „Sonderbedarfsstufe“ für alleinstehende erwachsene Asylbewerber in Sammelunterkünften

Kulturwunsch
Kein Geld für Kultur? Mit dem Kulturwunsch kommst Du kostenlos an Restkarten ran.

Weitere Vergünstigungen
Findest Du unter https://frauundberuf.freiburg.de/pb/652584.html Punkt 7,  wie zum Beispiel den „Freiburg Pass“ der verschiedene Vergünstigungen bündelt.

Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)
Eine recht unbekannte Sozialleistungen für Leute in der Ausbildung.

Deine Rechte auf Arbeit in Anspruch nehmen
Best-Of Video: 10 Dinge, die du noch nicht über deinen Arbeitsvertrag wusstest

5. Mehr Infos

Politische Gruppen

• FAU Freiburg
• Preise Runter! Freiburg
• Recht auf Stadt Freiburg
• Solidarity City Freiburg
• FAU Workers Café: Die Eroberung des Kuchens!
• Don’t Pay UK
• Direkte Aktion
• Wildcat
• La Banda Vaga

Beratungsstellen

• Kostenlose Sozialrechtssprechstunde, Di. 14-17 Uhr
• Thome Newsletter
• friga Sozialberatung
• Gewerkschaftliche Beratung der FAU, am 1. Montag im Monat 20-21 Uhr im „Büro für GRENZENLOSe Solidarität“ in der Adlerstr. 12 (Grether-Gelände)
• neue bundesweite Seite von tacheles energie-hilfe.org

FREIE ARBEITER*INNEN UNION (FAU Freiburg)
die antikapitalistische, selbstorganisierte und basisdemokratische Gewerkschaft für alle Berufe
Adlerstraße 12
79098 Freiburg

www | freiburg.fau.org
Email | faufr-kontakt@fau.org

Tragt euch in den FAU Freiburg Newsletter ein: https://list.fau.org/postorius/lists/faufr-info.list.fau.org/

25. September | 17-19 Uhr | im KoKi Freiburg

Seit Beginn der UN-Klimakonferenzen im Jahr 1992 sind die jährlichen CO2-Emissionen nicht zurückgegangen. Vielmehr haben sie um über 60 % zugenommen. – Warum?
Und vor allem: Wie können wir den Klimawandel aufhalten?

In der globalen Klimabewegung setzt sich mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass es so nicht weitergehen kann und dass wir einen Systemwechsel brauchen.
In „Der laute Frühling“ schauen wir mit Hilfe von animierten Sequenzen in die Zukunft und beschreiben, wie jene tiefgreifende gesellschaftliche Transformation, die wir brauchen, aussehen könnte.

Pressestimmen:

„Sehr sehenswert!“ – Deutschlandfunk Kultur

„konstruktive Handreichung für größeres Verständnis und radikales Umdenken“ – Missy Magazin

„Kein weiterer Film über die Auswirkungen der Klimakrise. Auch Anleitungen zum klimaneutralen Leben durch technische Lösungen wird man vergeblich suchen.“ – Telepolis

„Erstaunlich viele Begriffe, die diese neue Gesellschaft beschreiben, lassen übrigens betagte DDR-Herzen höher schlagen.“ – jungeWelt

„…fasst das Kapital nicht als schicksalhafte Naturerscheinung, sondern als gesellschaftliches Verhältnis auf. Als eines, das überwunden werden kann und muss.“ – nd

„Der Film macht klar, dass die Arbeiter*innen die Macht haben, ihre Bedingungen und die Gesellschaft zu verändern.“ direkte aktion

„Wir müssen als Klimabewegung aufhören, Hilfe zu erwarten von Institutionen, die Öl ins Feuer gießen.“ – taz

„Der Film ist ein Diskussionsangebot an die Klimabewegung, weil es die Möglichkeiten aufzeigt, die ein gemeinsames Agieren von Lohnabhängigen und Klimaaktivist*innen eröffnen würde.“ graswurzelrevolution

„…zeigt Wege auf, die sich nicht damit zufrieden geben auf das Ende des Kapitalismus zu warten.“ hessischer rundfunk

„Im besten Sinne mobilisierend.“ wildcat 110

by Gerda Arendt, CC-BY-SA,

Ein einführender Vortrag in die politische Philosophie des Anarchismus

Samstag 03.09. 15:30 Uhr

Luftschloss Hinterhof, Arne-Torgersen-Straße 24

Über Anarchismus gibt es vielerlei Vorstellungen: Für die einen „herrscht“ Anarchie, zum Beispiel in gescheiterten Staaten in Afrika und anderen Weltgegenden, für die Anderen heißt Anarchie die Abwesenheit jeder sozialen Ordnung oder politischen Organisation und wieder Andere benutzen den Begriff als ein Synonym für Chaos & Randale.

Es gibt aber auch Menschen, welche sich positiv auf den Begriff des Anarchismus beziehen und sich selbst als Anarchist:innen bezeichnen. In dem Vortrag werden die Ideale & Ziele dieser Menschen vorgestellt, die Grundgedanken der politischen Philosophie „Anarchismus“ erklärt und verschiedene „anarchistische“ Themenfelder beleuchtet. Vorkenntnisse sind dabei nicht notwendig.

Im Anschluss gibt es Raum für eine entspannte Debatte während des „Workers Café“ 

Nach einer harten Arbeitswoche oder nach nervigen Gesprächen auf dem Amt ist endlich Wochenende! Die FAU Freiburg bietet jetzt jeden 1. Samstag im Monat einen Wohlfühlspace zum runterkommen, diskutieren und organisieren.
Mit Kaffee, Kuchen und Klassenkampf sammeln und bündeln wir neue Kräfte ! Be part of it!

im Luftschloss Hinterhof Arne-Torgersen-Straße 24

Wir freuen uns auch immer auf Kuchenspenden!

3G (Geimpft, Genesen, Getestet)

Apropos Solidarität: Corona ist immer noch Thema. Passt auf einander auf! Das Tragen von Masken wird ausdrücklich empfohlen. Bitte testet euch vorher! Bei aller Cafélaune haltet Abstand und denkt an die Hygieneregeln. Beim Café sind alle Besucher:innen willkommen und sollen sich wohlfühlen, deswegen sind Nazis, Querdenker:innen und Coronaleugner:innen nicht erwünscht.

Zu diesem Stimmungswandel maßgeblich beigetragen haben sicherlich auch die kontinuierlichen Protestaktionen des Soli-Bündnis Sozial- und Erziehungsdienst an dem die FAU Freiburg mit diversen anderen gewerkschaftlichen & feministischen Gruppierungen beteiligt ist.

Leider wurde aber bisher nur ein Teilziel erreicht: So werden die Tarifsteigerungen voraussichtlich erst im nächsten Jahr weitergegeben. Zu den fraglichen Punkten hat das Soli-Bündnis einen offenen Brief an OB, Verwaltung & Gemeinderät*innen  veröffentlicht.

Sowohl beim Kampf gegen die Kürzungspolitik der Stadt Freiburg, als auch in der SuE Tarifauseinandersetzung hat sich gezeigt wie wichtig (gewerkschaftlich) organisierte Beschäftigte sind: Nur sie sind schlussendlich in der Lage kollektiv genug Druck auf Entscheidungsträger*innen auszuüben um reale Zugeständnisse zu erzwingen.

Deshalb der Aufruf an alle Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsbereich: Organisiert euch in (Basis)gewerkschaften und gründet Betriebsgruppen. Falls ihr Hilfe braucht, meldet euch bei der gewerkschaftlichen Beratung und der AG Soziale Berufe der FAU.

An diesem Nachmittag wollen wir gemeinsam mit euch einen bunten Strauß an Möglichkeiten der individuellen, kollektiven und politischen Intervention in die Lohnarbeitswelt vorstellen und mit euren Erfahrungen vielleicht auch Neues gegen prekäre Jobs, Arbeitsverdichtung und Lohnarbeit entwickeln.

Betriebsgruppen als Strategie
Alleine ist es meist sehr schwer, Forderungen zu stellen oder Verbesserungen zu bewirken. Deshalb ist es besser wenn du dich mit deinen Kolleg*innen zusammenschließt. Aber das braucht Zeit, denn Menschen werden selten einfach so von heute auf morgen aktiv. Doch letztendlich lohnt sich das.
Auch wenn ihr erst mal Angst vor einer Auseinandersetzung habt oder sich organisieren nach viel Arbeit klingt, denkt daran: Der Arbeitstag mag vorbeigehen, den Stress nehmt ihr aber mit in den Feierabend.

In diesem Sinne: „Das Recht auf Wohlstand ist die soziale Revolution, das Recht auf Arbeit ist günstigenfalls ein industrielles Zuchthaus.“ Peter Kropotkin

Der Kampf gegen die (Lohn)Arbeit macht Arbeit! (.pdf)

Zur Einstimmung: Best-Of Video: 10 Dinge, die du noch nicht über deinen Arbeitsvertrag wusstest

Donnerstag 26.05. 20 Uhr

rdl.de Filmankündigung mit Johanna (labournet.tv)

GoG-Basisgewerkschaft während der Opelstreiks „Wir kriegten auf einmal die Verhältnisse der Welt um die Ohren gehauen“

Unabhängige Medienarbeit bei Labournet.tvFür „Luft zum Atmen“ und einen „lauten Frühling“

1972 gründeten ein paar Arbeiter und Revolutionäre bei Opel in Bochum die „Gruppe oppositioneller Gewerkschafter“(GoG). Die GoG existierte über 40 Jahre und hat mit ihrer radikalen Betriebsarbeit den Widerstandsgeist in der Bochumer Belegschaft befeuert.
Ihre radikalen Aktivitäten kulminierten schließlich im wichtigsten Wilden Streik der deutschen Nachkriegsgeschichte, als die Belegschaft im Oktober 2004 sechs Tage lang das Werk besetzte und die Produktion in ganz Europa lahmlegte.
Ein Portrait von Kollegen, die sich Gehör verschafften. Ihre Praxis einer unbeirrten Betriebspolitik von unten zeigt, dass Widerstand möglich ist. Auch heute. Auch in Großbetrieben.
Mit dabei am Abend Johanna Schellhagen die den Film gedreht hat und Wolfgang Schaumberg (1, 2) der die GOG mitgegründet hat.

Der Film ist ein gut Anlass über Strategien und Organisierung zu diskutieren und im Anschluss eine Betriebsgruppe bei dir auf Arbeit zu gründen!

workhsop (Sa. 18.06.17-19 Uhr) Widerständiges Handeln am Arbeitsplatz im Rahmen des Workers Café: Die Eroberung des Kuchens!*  am 18.06. ab 15 Uhr

[english version below]

Block basisdemokratischer Gruppen auf der Gewerkschaftsdemonstration | 10.45 Uhr | Stühlinger Kirchplatz (bei den FAU Fahnen)

Die FAU Freiburg lädt alle unabhängigen, basisorientierten & libertären Gruppen und Initiativen dazu ein, auf der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration einen eigenen Abschnitt zu bilden. Bringt gerne eure eigenen Schilder, Transparente und Fahnen mit. Wir wollen uns dazu auf dem Stühlinger Kirchplatz um 10.45 Uhr bei den FAU-Fahnen treffen. Achtet auf Abstand und kommt mit einer FFP2 Maske.

selbstorganisiertes Straßenfest | 14:30 – 22:00 | Viertel „im Grün“ (Adlerstraße)

Programm
* Infostände politischer Basisinitiativen und Gruppen
* viel Essen & Trinken
* Kinderspaß
* Bühne Belfortstraße: Redebeiträge & Bands im Wechsel
* Hip-Hop-Jam Adlerplatz: Rapper*innen, DJs & Redebeiträge
… und vieles mehr!

Nach einer 2 jährigen „Corona-Pause“ wird ab 14.30 Uhr wieder das traditionell selbstorganisierte Straßenfest im Viertel „im Grün“ stattfinden. Es erwartet euch eine bunte Mischung aus Politik, Musik und Kinderspaß!

Apropos Solidarität:
Corona ist immer noch Thema. Das Tragen von Masken wird ausdrücklich empfohlen. Bitte testet euch vorher! Bei aller Festlaune haltet Abstand und denkt an die Hygieneregeln. Auf dem Fest sind alle Besucher*innen willkommen und sollen sich wohlfühlen, deswegen sind Nazis, Querdenker*innen und Coronaleugner*innen nicht erwünscht.

Als FAU Freiburg unterstützen wir zudem den Aufruf zum „Global May Day 2022“.

Out for May Day! One World – One Struggle!

Bloc of grassroots groups at union demonstration | 10:45 a.m. | Stühlinger Kirchplatz (near the FAU flags)

self-organized street festival | 14:30 – 22:00 | District „im Grün“ (Adlerstraße)

FAU Freiburg invites all independent, grassroots & libertarian groups and initiatives to form an own section at the traditional union demonstration. Bring your own signs, banners and flags. We want to meet at 10.45 a.m. on the Stühlinger church square by the FAU flags. Keep your distance and come with an FFP2 mask.

After a 2-year „Corona break“, the traditionally self-organized street festival will take place again from 2.30 p.m. in the „im Grün“ district. A colorful mix of politics, music and fun for children awaits you!

As FAU Freiburg, we also support the call for „Global May Day 2022“.

Aufruf „Global May Day 2022″

Weltweit werden wir, die Lohnabhängigen, in einen Wettbewerb zueinander gesetzt, um die Mehrwertproduktion anzukurbeln und überhaupt erst zu ermöglichen. Egal wo wir wohnen, welches Geschlecht wir haben, welche Nationalität uns zugeschrieben wird, wir sind im selben Kampf verwoben, ob wir wollen oder nicht.

Kürzungen sozialer Dienstleistungen in öffentlichen Haushalten, Outsourcing, das Drücken von Löhnen, Privatisierungen, ansteigende Lebenshaltungskosten sowie Studiengebühren und die Zerstörung natürlicher Grundlagen sind nur einige Symptome, die im direkten Zusammenhang mit dem globalen Wirtschaftssystem stehen. Ein System, welches auf Ausbeutung und Wettbewerb basiert und die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche vorantreibt.

Der stetig zunehmende Leistungsdruck, Vereinzelung und die Entfremdung von unseren Bedürfnissen und Mitmenschen mit denen wir arbeiten und leben machen uns krank. Das erfahren wir am Arbeitsplatz, in der (Hoch-)Schule und leider auch im zunehmenden Maße während der Kindheit und Jugend. Die Mechanismen der Marktwirtschaft und die damit einhergehenden nationalstaatlichen Strukturen führen dazu, dass die Anpassung an das Diktat der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Mehrwertproduktion priorisiert werden, anstatt emanzipatorische Fähigkeiten zu fördern.

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf globaler Ebene kann ein erster emanzipatorischer Schritt hin zur Überwindung vorherrschender Lohnabhängigkeitsverhältnisse sein.

Wir wollen dieses System nicht nur stören, sondern streben an, es zu überwinden.

Dieses Jahr legen wir den Fokus auf die ökologische Krise, mit der wir alle konfrontiert sind. Eine Krise, die durch das endlose Streben kapitalistischer Interessen nach Gewinnmaximierung vorangetrieben wird. Eine Krise, die Kriege auf der ganzen Welt auslösen wird, unter denen die Ärmsten von uns als erstes und am meisten zu leiden haben. Mit den gegenwärtigen, von der Kapitalist:innenklasse kontrollierten Produktionsweisen und Arbeitspraktiken ist eine Überwindung der Krise unmöglich.

Die globale ökologische Krise ist ein Thema für Lohnabhängige weltweit. Es gibt keine Erde 2.0. Es gibt keine Reset-Option oder einen Fluchtplan. Es gibt nur die Zukunft. Wir müssen entscheiden, und es liegt in unserer Hand als Arbeiter:innenklasse, ob diese Zukunft ein Ort sein wird, an dem Menschen leben können oder nicht.

Durch den transnationalen Charakter des kapitalistischen Systems, ist es für Lohnabhängige notwendig sich ebenfalls auf globaler Ebene zu vernetzen. Durch diese Vernetzung können globale Zusammenhänge, die lokale Bedingungen maßgeblich prägen, sichtbar gemacht werden. Außerdem eröffnet es Möglichkeiten und erschließt Potentiale im Kampf gegen Ausbeutung und prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Verhandlungsmacht von Arbeiter:innen würde sich enorm erhöhen, wenn wir uns innerhalb von Wertschöpfungsketten zusammenschließen würden.
Besonders in Zeiten von wachsenden national(istisch)en und rassistischen Tendenzen, ist es uns ein Anliegen den gemeinsamen Kampf für dieses Ziel zu unterstreichen anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen.

Für ein besseres Leben für alle über sämtliche Grenzen hinweg!
#1world1struggle #GlobalMayDay2022

Zusatz: Umweltzerstörung und Klassenkampf

Die Gewinnung fossiler Brennstoffe und die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Erde haben dazu beigetragen, das rasende Streben nach endlosem kapitalistischem Wachstum aufrechtzuerhalten.
Abholzung, Dürre, Hunger, Vertreibung, Krankheit und Armut sind allesamt Folgen der imperialistischen und kolonialen Dynamik der Territorialgewinnung und damit einhergehenden strukturellen Bevorzugung von Kapitalinteressen gegenüber Menschen und Ökosystemen sowie einer umfassenden globalen Militarisierung zur Kontrolle von Primärressourcen. Diese Zerstörung hat gravierende Auswirkungen auf den Planeten und das Leben von Millionen von Arbeiter:innen weltweit.

Tausende Menschen verlieren ihre Lebensgrundlage, Tausende müssen auswandern, um ihren Lebensunterhalt unter äußerst prekären Bedingungen zu verdienen, und Tausende leiden unter lebenslangen Krankheiten aufgrund der Arbeitsbedingungen und der Umweltverschmutzung im Bergbau. All das hat tiefgreifende Auswirkungen unter anderen auf die Wirtschaft indigener Bevölkerungen sowie auf Landarbeiter:innen im Globalen Süden. Oft sind Frauen besonders stark betroffen. Bei Betrachtung patriarchaler Verhältnisse wird deutlich, dass Frauen weniger Zugang zu Ressourcen wie Bildung, Land, Wasser und medizinischer Versorgung haben. Ihr Überleben hängt häufig stärker vom Zugang zu natürlichen Ressourcen ab. In vielen Fällen sind vor allem sie für die Versorgung der Familie mit Essen zuständig, müssen meilenweit laufen, um Wasser zu besorgen, setzen dabei ihre Gesundheit aufs Spiel und sind einem erhöhten Risiko sexualisierter Gewalt ausgesetzt.

Das kapitalistische System zerstört den Planeten, unsere Lebensgrundlage, unsere Existenzgrundlage. Die neoliberale Idee eines New Green Deal einer „alternativen ökologischen Wandlung“ basiert nicht auf der Tatsache, dass die Ressourcen des Planeten endlich sind. Stattdessen hilft dieser das Wirtschaftssystem zu „whitewashen“.

Es ist dringend notwendig, dass Arbeiter:innen sich weltweit organisieren, um den Klassenkampf gegen kapitalistische Interessen, die die Klimakrise vorantreiben, zu führen. Eine Krise, die sozio-ökonomische Faktoren, wie finanzielle Armut, und systematischen Rassismus, insbesondere für diejenigen verschärft, die ohnehin sozial und wirtschaftlich benachteiligt sind. Zum Beispiel weil sie in strukturell benachteiligten Regionen leben, zugewandert sind, zu Communities von POCs und/oder zur Gruppe der Arbeiter:innen mit niedrigem Einkommen gehören.

Revolutionäre und Basisgewerkschaften können an dieser Stelle hilfreich sein, eine Strategie ausgehend von Lohnabhängigen zu entwickeln. Eine Strategie mit dem Ziel die durch Industrien verursachten negativen Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren. Auswirkungen, von denen überwiegend Communities der Arbeiter:innenklasse betroffen sind, die sie verteidigen und in deren Interesse sie handeln sollten.

Um die wirtschaftliche Produktion basierend auf fossilen Brennstoffen zu bekämpfen, ist es notwendig den Boden, unsere Existenzgrundlage, zurück zu gewinnen und eine Balance zwischen menschlichen Aktivitäten und der natürlichen Umwelt herzustellen. Das Ganze verbunden mit dem Ziel eine Zukunft ohne Kohlenstoff (zero-carbon) zur Energiegewinnung zu erreichen.

Die Abhängigkeit und Knappheit von Rohstoffen zur Energiegewinnung mündet unweigerlich in Konflikten und Kriegen. Deshalb sollte die Arbeiter:innenklasse, bewaffnet mit der Fähigkeit ihre Arbeitskraft zu entziehen und somit die Produktion im Rahmen eines weltweiten Streiks zum Stillstand zu bringen, eine internationalistische, anti-militaristische und solidarische Ausrichtung entwickeln, um das kapitalistische System zu überwinden und gemeinsam dafür zu sorgen, dass Klimagerechtigkeit und Nahrungsmittelsouveränität für alle Realität wird. So nehmen wir unsere Zukunft und unser Wohlbefinden in unsere Hände.

Wir rufen alle Beschäftigte des Sozial- und Erziehungswesens und alle Nutzer:innen der vielfältigen sozialen Infrastruktur auf, vor der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember um 15:30 Uhr ihren Protest mit uns auf die Straße zu tragen!

Kundgebung vor der Gemeinderatssitzung | 14. Dezember | 15:30 Uhr | Bürgerhaus Zähringen (Lameystraße 2)

Presseübersicht: rdl.de (15.12.23021) | Kundgebung vor der Gemeinderatssitzung „Schlag ins Gesicht“ – Stadt wertet Soziale- und Erziehungsarbeit weiterhin ab

Im April 2021 hat eine Mehrheit des Freiburger Gemeinderates beschlossen die Tariferhöhungen nicht – wie sonst üblich – via Zuschusserhöhung an die freien Träger im Sozial- und Erziehungsbereich weiterzugeben. Zudem wurden auch die Gelder für die Tariferhöhung nicht an die Ämter der Stadt Freiburg und ihre Eigenbetriebe weitergegeben. Die Tariferhöhung selbst wurde den kommunalen Beschäftigten aber gewährt.

[siehe hier: 1 | 2 | 3 | 4]

Für Beschäftigte bei den freien Trägern bedeutete dies keine Lohnerhöhungen oder – wenn der Träger die Erhöhung aus eigener Tasche finanzierte – oft eine Arbeitsverdichtung durch Nicht-Besetzung von Stellen oder weniger Zeit für mehr Aufgaben.

Für die kommunal Beschäftigten war die Folge oft eine Arbeitsverdichtung – eben weil die Kürzungen kompensiert werden mussten.

Auch wurden die Verfügungszeiten (Arbeit, die nicht am Kind stattfindet) in den Kindertageseinrichtungen gekürzt.

Begründet wurde die damalige Kürzung mit zwingend notwendigen Einsparungen aufgrund den Folgen der Corona-Pandemie.

Laut einem Artikel der Badischen Zeitung vom 6.12.2021 hat die Stadt Freiburg aber aktuell „unerwartete“ Einnahmen: Sowohl höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, als auch höhere Zuweisungen aus Einkommens- und Umsatzsteuer, sowie insgesamt weniger  Ausgaben im Investitionshaushalt.

Die ursprüngliche Argumentation, dass in jedem Fall gespart werden müsse, ist kaum mehr zu halten. Und auch damals war es schon ein Skandal, dass ausgerechnet im, zu Anfang der Pandemie noch „beklatschten“, Sozial- und Erziehungsbereich gekürzt wird.

Wir fordern deshalb:

Rücknahme des Gemeinderatsbeschlusses und Rücknahme aller Kürzungen!

Zudem erneuern wir unsere Forderungen aus dem offenen Brief gegen die Kürzungen:

– Wir sagen NEIN zu einer Kürzungspolitik, die auf dem Rücken von uns Beschäftigten ausgetragen wird
– Wir sagen NEIN zu einer Kürzungspolitik, die zum Nachteil aller Menschen ist, die auf eine gute soziale Infrastruktur angewiesen sind
– Wir fordern: JA, zur Tariftreue der Stadt Freiburg und der Träger
– Wir fordern: Holt euch das Geld bei den reichsten zehn Prozent der Bevölkerung, sie besitzen zwei Drittel des Vermögens

Als FAU Freiburg unterstützen wir die PM des Solibündnis Sozial- und Erziehungsdienst Freiburg:

„Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuern weiter sprudeln. So schätzt Finanzbürgermeister Stefan Breiter auf Anfrage der Badischen Zeitung die Mehreinnahmen im Vergleich zum Doppelhaushalt 2021/2022 auf ca. 10-15 Millionen Euro.

Im Rahmen der Corona-Krise wurden die ersten Kürzungen auf der kommunalen Ebene den Beschäftigten auferlegt und die Erhöhung der Zuschüsse für die Weitergabe der Tarifsteigerung an die Träger und Verbände gestrichen. Davon ist der Sozial- und Erziehungsdienst massiv betroffen! Ebenso wurde im Kita-Bereich die Verfügungszeit (die Zeit für Organisation und Vorbereitung) gekürzt, was zur weiteren Arbeitsverdichtung geführt hat.

Zur Entlastung derjenigen, die in den letzten Monaten, häufig ohne ausreichenden Gesundheitsschutz, weiterhin für ihre Zielgruppen da waren, müssen alle Kürzungen rückgängig gemacht und vielmehr eine Corona-Prämie gezahlt werden!

In den kommenden Tarifverhandlungen werden wir weiter für eine gesellschaftliche, und damit meinen wir auch eine ökonomische, Aufwertung kämpfen.“

Unterstützer:innen

• Solibündnis Sozial- und Erziehungsdienst Freiburg
• Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (aks Freiburg)
• Die Belegschaft der „Kita Glacisweg e.V. – Kita auf dem Grethergelände
• Care Revolution Freiburg
• DGB Stadtverband Freiburg
• Freie Arbeiter*innen Union (FAU Freiburg)
• jungen GEW Südbaden
• ver.di Bezirk Südbaden Schwarzwald
• ver.di Ortsverein Freiburg
• Sigi Fischer (Erzieher, Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuß Freiburg)
• Ananda Hertling, Lotte Loewer, Sarah Berndt, Ingrid Treter, Daniel Hoffmann, Deborah Gröbner und Anke Stocker (Kindergarten Spielkiste, Träger Kinderhausinitiative Freiburg e.v.)
• Team des Sozialdienst in der Obdachlosenhilfe bei der Diakonie Freiburg
• Willi Stork
• Johannes Dilger (JHW Jugendarbeit)
• Jochen Ströhle