Rede: Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich!

Rede gehalten am 18.06. bei der Kundgebung: Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich! in Freiburg.

Seit drei Monaten gibt es in Frankreich vielfältige und beharrliche Proteste gegen ein neues Arbeitsgesetz, das Loi Travail. Die Herrschenden versprechen sich von diesem Gesetz eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Sie versprechen sich niedrigere Arbeitslosenzahlen. Dabei ist vollkommen unklar, ob so wirklich mehr Lohnarbeitsbetroffene und Ausbeutungsplätze geschaffen werden. Klar ist nur: in der Sprache der Herrschenden bedeutet „flexibel“ willkürliche Verfügung über Arbeitszeit; „flexibel“ heißt unbezahlte Mehrarbeit; „flexibel“ heißt Erleichterung von Kündigungen. „Flexibel“ heißt: je nach Markt- und Auftragslage, „flexibel“ heißt: durch einfache Betriebsvereinbarungen auferlegt, an allen Gewerkschaften vorbei. Viele Menschen auf Frankreichs Straßen antworten darauf: Diese Flexibilität wollen wir nicht! Eure Ausbeutungsplätze wollen wir nicht! Weiter Lesen

Demo: Für grenzenlose Menschenrechte – Gegen Abschiebungen und die große Anti-Flüchtlings-Koalition

demo16-plakat-englisch-webWir treten ein für eine Flüchtlingspolitik, die menschenrechtliche Grundsätze ernst nimmt. Dazu bieten uns die anstehenden Wahlen keine Möglichkeit. Denn alle Parteien in Baden-Württemberg waren zuletzt Teil einer ganz großen Koalition, die massive Einschränkungen der Rechte von Flüchtlingen durchgesetzt hat. Weitere Einschränkungen sind geplant. Weiter Lesen

Niemand flieht ohne Grund! Solidarität statt Asylrechtsverschärfung!

NiemandfliehtohneGrundKommt zur Demo am: Samstag 17.10. 14 Uhr an der Johanneskirche Freiburg

Hier der Aufruf vom Freiburger Forum

Deutschland heißt Flüchtlinge willkommen. Alle Geflüchteten?
Nein! Flüchtlinge aus dem Westbalkan, mehrheitlich Roma, werden – trotz lebensbedrohlicher diskriminierender Ausgrenzung – pauschal als Wirtschaftsflüchtlinge diffamiert. Und es war auch nicht „Deutschland“, es waren zahlreiche Ehrenamtliche, HelferInnen und AktivistInnen, die die über Ungarn Geflohenen an den Bahnhöfen willkommen hießen.
Trotz der Aussage der Bundeskanzlerin, das Asylrecht kenne keine Obergrenze, tritt eine ganz große Koalition aus CDU/ CSU, SPD und Grünen dieses beeindruckende Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten gerade mit Füßen.

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Heraus zum 1. Mai!

Der 1. Mai in Freiburg

Seit nunmehr über einem Dutzend Jahren veranstalten BewohnerInnen und SympathisantInnen des Stadtteils ‚Im Grün‘ wie gewohnt um den 1. Mai ein unangemeldetes nicht kommerzielles Fest in den Straßen des Quartiers, das sich zu einer festen Institution als Verquickung von politischem 1. Mai und Stadtteilfest entwickelt hat. Auch wenn der Stadtteil ‘Im Grün’ in den vergangenen Jahren durch Allgemeinverfügungen zum Gefahrengebiet erklärt und das dortige Stadtteilfest mittels martialischer Polizeipräsenz stark eingeschränkt bis verhindert wurde, werden wir uns auch am 1. Mai 2014 auf unseren Straßen ‘Im Grün’ versammeln, demonstrieren und feiern.

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