Rede: Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich!

Rede gehalten am 18.06. bei der Kundgebung: Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich! in Freiburg.

Seit drei Monaten gibt es in Frankreich vielfältige und beharrliche Proteste gegen ein neues Arbeitsgesetz, das Loi Travail. Die Herrschenden versprechen sich von diesem Gesetz eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Sie versprechen sich niedrigere Arbeitslosenzahlen. Dabei ist vollkommen unklar, ob so wirklich mehr Lohnarbeitsbetroffene und Ausbeutungsplätze geschaffen werden. Klar ist nur: in der Sprache der Herrschenden bedeutet „flexibel“ willkürliche Verfügung über Arbeitszeit; „flexibel“ heißt unbezahlte Mehrarbeit; „flexibel“ heißt Erleichterung von Kündigungen. „Flexibel“ heißt: je nach Markt- und Auftragslage, „flexibel“ heißt: durch einfache Betriebsvereinbarungen auferlegt, an allen Gewerkschaften vorbei. Viele Menschen auf Frankreichs Straßen antworten darauf: Diese Flexibilität wollen wir nicht! Eure Ausbeutungsplätze wollen wir nicht! Weiter lesen „Rede: Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich!“

FAU Freiburg unterstützt: Demo: Für grenzenlose Menschenrechte – Gegen Abschiebungen und die große Anti-Flüchtlings-Koalition

demo16-plakat-englisch-webWir treten ein für eine Flüchtlingspolitik, die menschenrechtliche Grundsätze ernst nimmt. Dazu bieten uns die anstehenden Wahlen keine Möglichkeit. Denn alle Parteien in Baden-Württemberg waren zuletzt Teil einer ganz großen Koalition, die massive Einschränkungen der Rechte von Flüchtlingen durchgesetzt hat. Weitere Einschränkungen sind geplant. Weiter lesen „FAU Freiburg unterstützt: Demo: Für grenzenlose Menschenrechte – Gegen Abschiebungen und die große Anti-Flüchtlings-Koalition“

Niemand flieht ohne Grund! Solidarität statt Asylrechtsverschärfung!

NiemandfliehtohneGrundKommt zur Demo am: Samstag 17.10. 14 Uhr an der Johanneskirche Freiburg

Hier der Aufruf vom Freiburger Forum

Deutschland heißt Flüchtlinge willkommen. Alle Geflüchteten?
Nein! Flüchtlinge aus dem Westbalkan, mehrheitlich Roma, werden – trotz lebensbedrohlicher diskriminierender Ausgrenzung – pauschal als Wirtschaftsflüchtlinge diffamiert. Und es war auch nicht „Deutschland“, es waren zahlreiche Ehrenamtliche, HelferInnen und AktivistInnen, die die über Ungarn Geflohenen an den Bahnhöfen willkommen hießen.
Trotz der Aussage der Bundeskanzlerin, das Asylrecht kenne keine Obergrenze, tritt eine ganz große Koalition aus CDU/ CSU, SPD und Grünen dieses beeindruckende Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten gerade mit Füßen.

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Solidarität mit den Menschen in Griechenland – Gegen die deutsch-europäische Verelendungspolitik!

Demo in Freiburg am Freitag, 3.7. – 18 Uhr – Stadttheater Freiburg

SolidaritaetmitGriechenlandGegen weitere Sozialkürzungen in Griechenland!
Gegen die antigriechische Hetze in den Medien!
Für eine antikapitalistische Alternative!
Für ein solidarische Gesellschaft!

Auch in Deutschland kann diese Woche über das Referendum in Griechenland abgestimmt werden und zwar mit den Füßen. Denn das Referendum steht im direkten Kontext der Krisenpolitik, die von Deutschland in ganz Europa vorran getrieben wird. Kurzfristig rufen diverse linke und linksradikale Gruppen und Einzelpersonen in Freiburg zu einer Demonstration am kommenden Freitag auf, Start ist um 18 Uhr am Stadttheater. Aufgrund der kurzen Zeit und des breiten Spektrums werden anstatt eines gemeinsamen Aufruftextes diverse Gruppen auf der Demonstration Redebeiträge halten und Flugblätter verteilen. Es finden in den nächsten Tagen auch in Berlin, Stuttgart, Frankfurt am Main und Hamburg Aktionen und Demonstrationen statt. Solidarität mit den Menschen in Griechenland – Gegen die deutsch-europäische Verelendungspolitik!

1. Mai | Finger weg vom Streikrecht

Die Tarifeinheit als Hebel der Begrenzung des Streikrechts Der Vorstoß der Großen Koalition

Auf zum 1. Mai in Freiburg
ab 11:00 | „DGB-Demo“ | Stühlinger Kirchplatz
ab 12:30 | revolutionäre 1. Mai ​Demonstration Freiburg | Stühlinger Kirchplatz/Wannerstraße
ab 14 Uhr | 1. Mai Straßenfest im Grün | Stadtteil Im Grün

Hinter dem Wort ‚Tarifeinheit‘ steckt leider nicht das, was vermutet werden könnte, wie z.B. gleicher Lohn für gleiche Arbeit,Verhinderung von Dumpingverträgen kapitalnaher ‚Gewerkschaften‘ oder das Untersagen von Unternehmensausgründungen um Tarifverträge zu unterlaufen.
Nein, Bekanntgaben von Neuordnungen versprechen durchweg nicht Verbesserungen, sondern Verschlechterungen der Ausgangsbedingungen für Arbeitskämpfe und Solidarität.

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Stoppt die Abschiebungen!

Demonstration am 15. März 2014 in Freiburg * 14 Uhr * Johanneskirche

Niemand_flieht_ohne_Grund(Aus dem Aufruf) Im April 2013 haben mehr als 600 Menschen gegen die drohenden Abschiebungen von etwa 170 Personen, die mehrheitlich aus dem Balkan kommen, in Freiburg demonstriert. Die Aufenthaltssituation für die Betroffenen bleibt rechtlich aber nach wie vor prekär. Für etwa 500 Roma in Freiburg ist die „Abschiebung“ nur vorübergehend „ausgesetzt“. Von Mitte Dezember bis Ende Februar bestand ein sogenannter Winterabschiebestopp, zumindest für die meisten Familien mit Kindern. Zurzeit verdichten sich jedoch die Hinweise, dass es ab März 2014 zu verstärkten Ausreiseaufforderungen und Abschiebungen kommen wird.

(…)Wer sich gegen die Abschiebungen und Vertreibungen einsetzt, muss sich auch für die sozialen und politischen Rechte einsetzen. Roma sind die am stärksten diskriminierte Minderheit Europas. Die baden- württembergische Landesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag zum Thema Flüchtlingspolitik angekündigt: „Humanität hat Vorrang“.

Freiburger Fourm Demo Infos

Flyer | Demoaufruf

Breakthrough – Silvesterdemo in Freiburg

In den letzten zwei Jahren rückte das Thema Knastkritik wieder verstärkt ins Blickfeld der Freiburger radikalen Linken. Den Startschuss bildete eine unangemeldete Demonstration am Abend des 31. Dezembers 2011. 2012 gab es neben einer Veranstaltungsreihe mit Kundgebung zum Thema und einem längeren Text der Anarchistischen Gruppe Freiburg, auch wieder einen vorgezogenen Knastspaziergang. Dieses Jahr wurde am 17. März eine Leserunde zum Tag der politischen Gefangenen im autonomen Zentrum KTS abgehalten. Am 8. Juli wurde Thomas Meyer-Falk zur Sicherungsverwahrung in die JVA Freiburg verlegt. Der Ermittlungsausschuss Freiburg organisierte eine Lesung um über Thomas Lage zu informieren. Er selbst informiert auch auf seinem Blog in regelmäßigen Abständen über seine Situation.

Für den 31. Dezember ist nun dieses Jahr eine Silvesterdemonstration und zwei begleitende Veranstaltungen unter dem Motto „Breakthrough – Für eine Gesellschaft ohne Knäste!“ geplant. Der folgende Artikel soll eine kurze Übersicht geben:

Demo: Freiheit stirbt mit Sicherheit!

Demoaufruf gegen Festung Europa und rechte Gewalt

Für Samstag, den 14. Dezember ruft der „arbeitskreis unkontrollierte versammlungen“ zu einer überregionalen Demonstration gegen die Festung Europa, rechte Gewalt und Überwachung unter dem Motto „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ in Freiburg auf.

Demo „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ 14.12.2013 | 14 Uhr | Freiburg, Rathausplatz

Demo: „Die Stadt gehört Allen – Keine Profite mit der Miete“ am 28.09. 2013

Demo gegen Mieterhöhungen, Gentrifizierung und Verdrängung!

Die_Stadt_gehoert_AllenWir rufen dazu auf, sich an der Demo „Die Stadt gehört Allen – Keine Profite mit der Miete“ am 28. September 2013 um 13 Uhr auf dem Stühlingerplatz zu beteiligen!

Mehr Infos beim „Recht auf Stadt“- Netzwerk Freiburg

MieterInnen müssen ihre Stimme erheben – statt abgeben!

Massiver Angriff auf die Pressefreiheit

Aufruf der FAU Freiburg zur Soli-Kundgebung

Angriff_auf_die_PressefreiheitIn den Morgenstunden des 6. Februar fand ein beispielloser bundesweiter Angriff auf die Pressefreiheit statt. Die Wohnungen von insgesamt 10 PressefotografInnen wurden unter dem Vorwand durchsucht, es handle sich um einen gesetzlich legitimierten Polizeieinsatz gegen den Widerstand des antikapitalistischen M31-Bündnisses.

Das Bündnis hatte am 31. März 2012 5000 AktivistInnen bundesweit zur M31-Demonstration in Frankfurt/Main gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert.

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