Solidarität mit den Menschen in Griechenland – Gegen die deutsch-europäische Verelendungspolitik!

Demo in Freiburg am Freitag, 3.7. – 18 Uhr – Stadttheater Freiburg

SolidaritaetmitGriechenlandGegen weitere Sozialkürzungen in Griechenland!
Gegen die antigriechische Hetze in den Medien!
Für eine antikapitalistische Alternative!
Für ein solidarische Gesellschaft!

Auch in Deutschland kann diese Woche über das Referendum in Griechenland abgestimmt werden und zwar mit den Füßen. Denn das Referendum steht im direkten Kontext der Krisenpolitik, die von Deutschland in ganz Europa vorran getrieben wird. Kurzfristig rufen diverse linke und linksradikale Gruppen und Einzelpersonen in Freiburg zu einer Demonstration am kommenden Freitag auf, Start ist um 18 Uhr am Stadttheater. Aufgrund der kurzen Zeit und des breiten Spektrums werden anstatt eines gemeinsamen Aufruftextes diverse Gruppen auf der Demonstration Redebeiträge halten und Flugblätter verteilen. Es finden in den nächsten Tagen auch in Berlin, Stuttgart, Frankfurt am Main und Hamburg Aktionen und Demonstrationen statt. Solidarität mit den Menschen in Griechenland – Gegen die deutsch-europäische Verelendungspolitik!

1. Mai | Finger weg vom Streikrecht

Die Tarifeinheit als Hebel der Begrenzung des Streikrechts Der Vorstoß der Großen Koalition

Auf zum 1. Mai in Freiburg
ab 11:00 | „DGB-Demo“ | Stühlinger Kirchplatz
ab 12:30 | revolutionäre 1. Mai ​Demonstration Freiburg | Stühlinger Kirchplatz/Wannerstraße
ab 14 Uhr | 1. Mai Straßenfest im Grün | Stadtteil Im Grün

Hinter dem Wort ‚Tarifeinheit‘ steckt leider nicht das, was vermutet werden könnte, wie z.B. gleicher Lohn für gleiche Arbeit,Verhinderung von Dumpingverträgen kapitalnaher ‚Gewerkschaften‘ oder das Untersagen von Unternehmensausgründungen um Tarifverträge zu unterlaufen.
Nein, Bekanntgaben von Neuordnungen versprechen durchweg nicht Verbesserungen, sondern Verschlechterungen der Ausgangsbedingungen für Arbeitskämpfe und Solidarität.

Weiter lesen „1. Mai | Finger weg vom Streikrecht“

Stoppt die Abschiebungen!

Demonstration am 15. März 2014 in Freiburg * 14 Uhr * Johanneskirche

Niemand_flieht_ohne_Grund(Aus dem Aufruf) Im April 2013 haben mehr als 600 Menschen gegen die drohenden Abschiebungen von etwa 170 Personen, die mehrheitlich aus dem Balkan kommen, in Freiburg demonstriert. Die Aufenthaltssituation für die Betroffenen bleibt rechtlich aber nach wie vor prekär. Für etwa 500 Roma in Freiburg ist die „Abschiebung“ nur vorübergehend „ausgesetzt“. Von Mitte Dezember bis Ende Februar bestand ein sogenannter Winterabschiebestopp, zumindest für die meisten Familien mit Kindern. Zurzeit verdichten sich jedoch die Hinweise, dass es ab März 2014 zu verstärkten Ausreiseaufforderungen und Abschiebungen kommen wird.

(…)Wer sich gegen die Abschiebungen und Vertreibungen einsetzt, muss sich auch für die sozialen und politischen Rechte einsetzen. Roma sind die am stärksten diskriminierte Minderheit Europas. Die baden- württembergische Landesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag zum Thema Flüchtlingspolitik angekündigt: „Humanität hat Vorrang“.

Freiburger Fourm Demo Infos

Flyer | Demoaufruf

Breakthrough – Silvesterdemo in Freiburg

In den letzten zwei Jahren rückte das Thema Knastkritik wieder verstärkt ins Blickfeld der Freiburger radikalen Linken. Den Startschuss bildete eine unangemeldete Demonstration am Abend des 31. Dezembers 2011. 2012 gab es neben einer Veranstaltungsreihe mit Kundgebung zum Thema und einem längeren Text der Anarchistischen Gruppe Freiburg, auch wieder einen vorgezogenen Knastspaziergang. Dieses Jahr wurde am 17. März eine Leserunde zum Tag der politischen Gefangenen im autonomen Zentrum KTS abgehalten. Am 8. Juli wurde Thomas Meyer-Falk zur Sicherungsverwahrung in die JVA Freiburg verlegt. Der Ermittlungsausschuss Freiburg organisierte eine Lesung um über Thomas Lage zu informieren. Er selbst informiert auch auf seinem Blog in regelmäßigen Abständen über seine Situation.

Für den 31. Dezember ist nun dieses Jahr eine Silvesterdemonstration und zwei begleitende Veranstaltungen unter dem Motto „Breakthrough – Für eine Gesellschaft ohne Knäste!“ geplant. Der folgende Artikel soll eine kurze Übersicht geben:

Demo: Freiheit stirbt mit Sicherheit!

Demoaufruf gegen Festung Europa und rechte Gewalt

Für Samstag, den 14. Dezember ruft der „arbeitskreis unkontrollierte versammlungen“ zu einer überregionalen Demonstration gegen die Festung Europa, rechte Gewalt und Überwachung unter dem Motto „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ in Freiburg auf.

Demo „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ 14.12.2013 | 14 Uhr | Freiburg, Rathausplatz

Demo: „Die Stadt gehört Allen – Keine Profite mit der Miete“ am 28.09. 2013

Demo gegen Mieterhöhungen, Gentrifizierung und Verdrängung!

Die_Stadt_gehoert_AllenWir rufen dazu auf, sich an der Demo „Die Stadt gehört Allen – Keine Profite mit der Miete“ am 28. September 2013 um 13 Uhr auf dem Stühlingerplatz zu beteiligen!

Mehr Infos beim „Recht auf Stadt“- Netzwerk Freiburg

MieterInnen müssen ihre Stimme erheben – statt abgeben!

Massiver Angriff auf die Pressefreiheit

Aufruf der FAU Freiburg zur Soli-Kundgebung

Angriff_auf_die_PressefreiheitIn den Morgenstunden des 6. Februar fand ein beispielloser bundesweiter Angriff auf die Pressefreiheit statt. Die Wohnungen von insgesamt 10 PressefotografInnen wurden unter dem Vorwand durchsucht, es handle sich um einen gesetzlich legitimierten Polizeieinsatz gegen den Widerstand des antikapitalistischen M31-Bündnisses.

Das Bündnis hatte am 31. März 2012 5000 AktivistInnen bundesweit zur M31-Demonstration in Frankfurt/Main gegen die EU-Krisenpolitik mobilisiert.

Weiter lesen „Massiver Angriff auf die Pressefreiheit“

Demo 10.11.12: Bezahlbarer Wohnraum ist die halbe Miete

BezahlbarerWohnraumDie Mieten müssen runter! Eine Stadt für Alle braucht bezahlbaren Wohnraum für alle. Ein erster wichtiger Schritt – die halbe Miete.

Bezahlbarer Wohnraum ist die halbe Miete…
In Freiburg wird im Durchschnitt 44% des Einkommens für die Miete ausgegeben (2008). Viele Menschen zahlen sogar weit mehr als die Hälfte ihres Einkommen für ihr Recht auf Wohnen. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 25%. In Freiburg sind die Mieten überdurchschnittlich hoch und andererseits die Löhne niedrig. Das Halbieren der Mieten ist eine sozialpolitisch notwendige Maßnahme, um die Mietbelastung zu senken.
Daher: Mieten runter – Löhne hoch! Aber: Das ist nur die halbe Miete!

Weiter lesen „Demo 10.11.12: Bezahlbarer Wohnraum ist die halbe Miete“

Stellungnahme der FAU Freiburg: Widerstand lässt sich nicht ausgrenzen!

FAU_in_FahrtIm Laufe eines herkömmlichen Verwaltungsverfahrens lud der Freiburger DGB-Vorsitzende Jürgen Höfflin die Basisgewerkschaft FAU Freiburg von der 1. Mai Veranstaltung am Stühlinger wieder aus, nachdem er am 17. April zunächst eine Zusage erteilt hatte. Begründet wurde dieser Schritt gegenüber dem Freien Radio Dreyeckland damit, dass FAU Mitglieder dazu aufriefen, Gewerkschaften des Dachverbandes zu verlassen. Aus gut unterrichteter Quelle wurde inzwischen bekannt, dass als eigentlicher Initiator für die Absage der 1. Bevollmächtigte der IG Metall verantwortlich ist.
Nachdem bekannt wurde, dass der Freiburger Verwaltungsapparat um den 1. Mai seinerseits eine Repressionswelle losgetreten hat, – ersichtlich an der erneuten Umstellung der Gartenstraße 19 am 28. April und des Verbot des „Straßenfestes im Grün“ am Nachmittag des 1. Mai, mehren sich in der Stadt die Hinweise, dass für diese Verwerfungen eine weitere Ursache naheliegt: Die Einladung des Vorsitzenden der „Grünen Junta“ Winfried Kretschmann zur DGB-Veranstaltung. Große Teile der Basis hatten auf die Entscheidung des DGBs, den „grünen Arbeiterführer“ als Hauptredner einzuladen, – mit Unverständnis reagiert.

Weiter lesen „Stellungnahme der FAU Freiburg: Widerstand lässt sich nicht ausgrenzen!“

1. Mai Demo in Freiburg

Kommt zum sozialrevolutionären „Blöckchen“ gegen das System! 11 Uhr, Stühlinger Kirchplatz

FuckoffBossZugegeben, Freiburg ist nicht Berlin oder Hamburg, doch auch in der Provinz ist der kapitalistische Normalvollzug kacke:

Ökonomisierung aller Lebensbereiche und Leistungsterror, Hartz IV, Niedriglohnjobs und Leiharbeit, Beschränkung des Streikrechtes, Klimawandel, unbezahlbarer Wohnraum und Festung Europa stinken zum Himmel.

Es ist an der Zeit in die Puschen zu kommen, Kapital, Staat und Nation den Mittelfinger zu zeigen und uns unser Leben zurückzuholen.
Wir befinden uns in einer globalen Streikwelle, wie es sie seit 40 Jahren nicht mehr gegeben hat und die selbstverständlich mit dem Krisengeschehen in direktem Zusammenhang steht.

Wir müssen beginnen der Verbindung zwischen betrieblichen Kämpfen und den Kämpfen auf der Straße und vor den Ämtern, endlich auch in Freiburg eine Basis zu verschaffen.

Wenn wir die Krise der Herrschenden werden wollen, und das müssen wir, dann sollten wir hier ansetzen: Wissend, dass wir von oben nichts zu erwarten haben, nicht von Regierenden, nicht von Bossen, weder von denen der Fabrik noch von denen der Gewerkschaft.

Wir müssen uns selbst organisieren! Nicht nur in einem Staat, sondern weltweit.

Auch in Freiburg. Auch am 1. Mai. Auch auf der „DGB-Demo“.
Deswegen:
Kommt zum sozialrevolutionären „Blöckchen“ gegen das System! 11 Uhr, Stühlinger Kirchplatz